Urheberrecht

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Auch nach der Änderung des Urhebergesetzes, insbesondere des § 97a UrhG, durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken mit Wirkung zum 09.10.2013 haben Abmahnungen wegen des sog. Filesharings von Internetnutzern kaum abgenommen. Das Gesetz, das vor allem die Massenabmahnungen im Bereich des Filesharing eindämmen sollte, hat als wesentliche Änderung eine Deckelung des Gegenstandswertes der anwaltlichen Abmahnkosten für den Unterlassungsanspruch auf 1.000,00 € herbeigeführt.

Nach Einschätzung der Verbraucherzentrale Bundesverband haben bisher 4,3 Mio. Deutsche schon einmal eine kostenpflichtige Abmahnung wegen angeblich illegal zum Upload bereit gestellter Musik und Filmdateien bekommen. Mittlerweile kommen auch Hörbuchinhalte oder Abmahnungen wegen des sog. Streamings hinzu.

Zwar liegen die nunmehr geforderten Abmahnkosten nach der Gesetzesänderung zum Teil weit unter dem, was noch vor der Gesetzesänderung gefordert wurde. Nach wie vor verbleibt es aber bei der Forderung nach einem nicht unerheblichen Schadensersatz, der bei mehreren Verletzungen auch weit in den 4stelligen Bereich gehen kann. Die Fragen, ob und in welcher Höhe die Ansprüche jedoch tatsächlich berechtigt und durchsetzbar sind oder eine Abwehr der Ansprüche sinnvoll ist, ist daher für den gegebenenfalls auch zu Recht abgemahnten Täter oder Störer von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung.

In diesen Fällen kommt es auf eine schnelle und effektive Beratung über die Rechte und Pflichten sowie eine adäquate Reaktion auf eine Abmahnung an.

Herr Rechtsanwalt Müller hat seit Jahren Erfahrung im strafrechtlichen wie im zivilrechtlichen Bereich der Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzung und berät Sie daher bei der Abwehr von Ansprüchen, die im Zusammenhang mit dem Thema Filesharing oder Streaming stehen.